Autor: mstage

Den Worten und Ermahnungen Frau Grütters folgend setzten wir uns in den vergangenen Wochen sehr intensiv mit dem Thema Grundsicherung sowie den Veränderungen durch das in den Vordergrund gestellte Sozialschutzpaket auseinander.

Leider mussten wir dabei feststellen, dass das Sozialschutzpaket in diversen Fällen nicht greift. Vermögensprüfungen finden grundsätzlich trotzdem statt und sind nicht ausgesetzt. Neben der allgemeinen Vermögensgrenze von 60.000,00 Euro der Person selbst existieren weitere Einzelgrenzen, z.B. darf ein privates Kraftfahrzeug mit einem Zeitwert von mehr als 7.500,00 Euro nicht behalten werden. Darüber hinaus irritierte vor allem, dass willige Antragsteller immer wieder bei Einreichung des vereinfachten Antrags auf den normalen Antrag vor dem Sozialschutzpaket verwiesen werden – in unterschiedlichen Konstellationen.

Deshalb erkundigten wir uns direkt bei der Bundesagentur für Arbeit, wie es dazu kommen könne und erhielten von Pressesprecher Christian Ludwig folgende Antwort:

Der Bundestag debattierte am Mittwoch (22. April 2020) unter anderem über die Anträge „Maßnahmen zur Rettung der kulturellen Infrastruktur in der Corona-Krise (19/18715) und „Corona-Hilfen an die Arbeits- und Lebensbedingungen von Kulturschaffenden anpassen“ (19/18692).

Oliver Golumbiewski, Sprecher der „Initiative Kulturschaffender in Deutschland“ erklärte am Mittwochabend dazu:

„Wir freuen uns, dass unsere Anliegen Gehör gefunden haben und die massiven und akuten Probleme der Kulturschaffenden in der politischen Debatte angekommen sind. Insbesondere die Tatsache, dass es aktuell einen föderalen Flickenteppich aus vielen länderspezifischen Lösungen anstelle eines bundeseinheitlichen Vorgehens der Politik gibt, kritisieren wir bereits seit Gründung unserer Initiative.

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bestimmen seit mehr als fünf Wochen Alltag und Diskurs auf allen Ebenen unserer Gesellschaft. Für einen Großteil der Künstler*innen, Freiberufler*innen, Soloselbständigen und Unternehmer*innen in der Kultur-, Kreativ- und Unterhaltungsbranche in ganz Deutschland ergibt sich aktuell eine immer dramatischere und existenzbedrohendere Situation. Die Bundes- und Landesregierungen reagieren mit Soforthilfemaßnahmen, die gerade für diese Zielgruppe kaum greifen und in der Realität den Großteil der Kunst- und Kulturschaffenden ausschließen.

Mit einem umfangreichen Offenen Brief wendet sich nun die „Initiative Kulturschaffender in Deutschland“ an alle politischen Vertreter*innen auf Bundes- und Länderebene. „Mit einem faktenreichen Positionspapier stellen wir die aktuelle Lage detailliert dar und zeigen gleichsam auf, wie Abhilfe geschaffen und der Fortbestand der Veranstaltungs-, Kultur- und Kreativbranche bundesweit gesichert werden kann“, informiert Jana Riediger, eine der Sprecherinnen der Initiative.

Liebe Mitstreiter*innen und Sympathisant*innen,

die Entwicklungen überschlagen sich. Gingen wir alle – Künstler*innen und Kulturakteur*innen – bisher von einem überschaubaren kleinen Zeitraum von wenigen Wochen aus, so sind es nun viele Monate, in denen unsere Arbeit nicht möglich sein wird. Der unweigerliche soziale Abstieg eines ganzen Berufszweiges steht bevor. Diese Thematik in den allgemeinen gesellschaftlichen und politischen Fokus zu rücken, ist nun unser vorrangiges Ziel und wird inzwischen von einigen tausend Unterzeichner*innen aktiv unterstützt.

Wir haben in den vergangenen Tagen unsere Organisationstrukturen breiter aufgestellt und bereiten aktuell eine Kurzform unseres Positionspapiers und unserer Forderungen sowie Anschreiben an die Landes- und Bundespolitik vor. Dies alles sowie eine bundesweite Pressemitteilung wird am 20. April 2020 versandt werden.

Bitte verbreitet den Link zum Mitzeichnen per E-Mail, Facebook, WhatsApp & co. weiter:

https://www.initiative-kulturschaffender.de/offener-brief/

Viele Unterschriften verleihen unseren Forderungen ein größeres Gewicht. Und: es ist schön, dass wir in unseren diversen WhatsApp-Gruppen mittlerweile mehrere tausend Menschen vernetzt haben. Um besser als bisher eine breite Öffentlichkeit zu erreichen ist jedoch eine zusätzliche Facebook-Seite optimaler. Auch diese gibt es ab sofort, folgt unserer Seite („gefällt mir“) und ladet Freunde ein:

https://www.facebook.com/InitiativeKulturschaffender/

Vielen Dank für Eure Unterstützung,

das Orga-Team der Initiative Kulturschaffender in Deutschland