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Neues Positionspapier zeigt auf: Umsetzung der Grundsicherung entspricht in weiten Teilen nicht den Versprechen der Politik

Nach zwei Monaten endet zum 31. Mai 2020 das durch die Länder umgesetzte Corona-Soforthilfeprogramm des Bundes für Soloselbständige, Angehörige der Freien Berufe und kleine Unternehmen bis zu 10 Beschäftigten. Die „Initiative Kulturschaffender in Deutschland“, ein Bündnis freischaffender und selbständiger Akteur*Innen der Kultur- und Kreativwirtschaft mit mittlerweile mehr als 10.000 Unterstützer*innen, zieht kurz vor Ende der Antragsfrist ein ernüchterndes Resümee und fordert eine deutlich überarbeitete Neuauflage des Programms.

Die „Initiative Kulturschaffender in Deutschland“, aber auch unzählige lokale und bundesweite Verbände, diverse Interessensgemeinschaften und Initiativen sowie einzelne namhafte Vertreter*innen der Kreativwirtschaft und der Ökonomen-Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums hatten in den vergangenen Wochen detailliert aufgezeigt, dass die bisherigen Hilfsprogramme des Bundes und der Länder für Freiberufler*innen, Soloselbständige und Unternehmer*innen in der Kultur- und Unterhaltungsbranche kaum oder gar nicht sinnvoll greifen.

Als Reaktion auf diese Kritik hatte insbesondere Kulturstaatsministerin Monika Grütters auf das sogenannte Sozialschutz-Paket verwiesen, welches eine vereinfachte Art der Grundsicherung speziell für Solo-Selbstständige & Angehörige der freien Berufe enthalten soll. In einem umfangreichen Papier hat die Initiative Kulturschaffender in Deutschland nun diese vermeintlich vereinfachte, bundeseinheitliche Grundsicherung unter die Lupe genommen.

Forderungspapier (Kurzversion) zur Betrachtung der Grundsicherung als Soforthilfemaßnahme für Freiberufler*innen, Solo-Selbstständige und Unternehmer*innen in der Kultur- und Unterhaltungsbranche

Ausführliches Papier zur Betrachtung der Grundsicherung als Soforthilfemaßnahme für Freiberufler*innen, Solo-Selbstständige und Unternehmer*innen in der Kultur- und Unterhaltungsbranche